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Eine Vision für die ländlichen Räume – Niedersachsens Impulse für die regionale Entwicklung ländlicher Räume

Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé hat von der EU eine breiter angelegte Förderung der ländlichen Räume gefordert. „Alle Fonds für die ländlichen Räume sollten mehr auf die gesamte ländliche Wirtschaft und die ländliche Bevölkerung ausgerichtet sein“, sagte Honé am Dienstagabend bei einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen Union.
Zu dem europapolitischen Dialog unter dem Titel „Eine Vision für die ländlichen Räume – Niedersachsens Impulse für die regionale Entwicklung ländlicher Räume“ hatten sich mehr als 200 Gäste zugeschaltet. Anlass der Veranstaltung waren die Planungen der EU-Kommission für eine „langfristige Vision für die ländlichen Räume“, die voraussichtlich im Juni dieses Jahres vorgestellt werden sollen. „Ich begrüße sehr, dass die Kommission eine breite Debatte über die Zukunft der ländlichen Räume in Europa anstoßen möchte. Gerade für ein Flächenland wie Niedersachsen ist es wichtig, sich frühzeitig einbringen zu können“, sagte Honé.

Die Ministerin forderte, dass alle Fachpolitiken der EU vor jeder Gesetzgebung die Folgen für die ländlichen Raum abschätzen sollten. „Das würde dazu führen, dass die möglichen Auswirkungen neuer Regelungen auch auf Klein- und Mittelstädte geprüft würden“, erklärte Honé. „Ländliche Räume dürfen nicht nur auf Landwirtschaft und landwirtschaftliche Betriebe reduziert werden“, forderte die Ministerin. Darum sei es wichtig, den gesamten Raum in den Blick zu nehmen. „Warum sollte beispielsweise neben der Förderung von Existenzgründungen nicht auch eine Förderung von Unternehmensentwicklungen außerhalb der Landwirtschaft ermöglicht werden?“, fragte Honé.

Neben der Ministerin nahmen unter anderem auch Carole Mancel-Blanchard aus dem Kabinett der EU-Kommissarin für Kohäsion, die EU-Parlamentarierin Constanze Krehl, Alfelds Bürgermeister Bernd Beushausen sowie der Vizepräsident der Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft, Prof. Axel Priebs als Referenten an der Veranstaltung teil. Das Motto der Kohäsionspolitik laute "niemanden zurücklassen", betonte Carole Mancel-Blanchard. Dies sei in Krisenzeiten umso wichtiger, in denen es entscheidend sei, auf einen kohäsiven Aufschwung hinzuarbeiten. „Bei der langfristigen Vision für ländliche Gebiete geht es darum, diesen Regionen und Gemeinden zu versichern, dass sie ganz oben auf der Agenda der EU stehen. Es geht darum, sicherzustellen, dass die ländlichen Gebiete in vollem Umfang am grünen und digitalen Wandel teilhaben werden“, sagte Mancel-Blanchard. Diese Vision werde auf einer Vorausschau und auf den Ergebnissen einer öffentlichen Konsultation aufbauen, die bei den Bürgerinnen und Bürgern auf großes Interesse gestoßen sei. Sie werde sich mit der Vielfalt der ländlichen Gebiete und den langfristigen Trends, die sich auf sie auswirken, befassen. „Die langfristige Vision für die ländlichen Räume prüft alle relevanten EU-Politiken und schaut, inwieweit sie die Besonderheiten ländlicher Gebiete berücksichtigen, wie sie dazu beitragen können, die Hindernisse zu überwinden und das Potenzial der ländlichen Gebiete und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner zu nutzen. Sie wird mögliche Wege aufzeigen, wie diese Gebiete wachsen und sich diversifizieren können. Die Vision zielt auch darauf ab, ein Beobachtungssystem einzurichten, um die Fortschritte bei ihrer Umsetzung zu verfolgen.“

Honé begrüßte die Ankündigung der EU-Kommission, auch Innovation, Digitalisierung und Green Deal zu den vorrangigen Zielen der Entwicklung im ländlichen Raum zu erklären. „Mit diesen Zielsetzungen können wir uns voll und ganz identifizieren. Für die Entwicklung der ländlichen Räume müssen wir unsere Fördermöglichkeiten bestmöglich ausschöpfen und fondsübergreifend Synergien nutzen. Denn nur gemeinsam können wir unsere ländlichen Räume krisenfest aufstellen und zukunftssicher machen!“, sagte Honé.


Hintergrundinformationen:
Die Europäische Kommission (KOM) veröffentlicht im Juni 2021 eine Mitteilung für eine „Langfristige Vision für die ländlichen Räume“. Die Vision erstellt federführend Dubravka Šuica als zuständige Vizepräsidentin der KOM für „Demokratie und Demographie“. Damit werden Belange der ländlichen Räume zukünftig stärker politikfeldübergreifend berücksichtigt.
Ziel der Vision ist es, eine breite Debatte über die Zukunft ländlicher Gebiete in Europa anzustoßen. Hierzu wurde bereits im November 2020 eine breite öffentliche Konsultation durchgeführt, die Ergebnisse werden ab dem 22. März auf der „Rural Vision Week“ diskutiert.
Der Ausschuss der Regionen hatte auf seiner Plenartagung vom 08. bis 10. Dezember 2020 eine Initiativstellungnahme zum Thema „Eine EU-Strategie zur Wiederbelebung der ländlichen Räume“ angenommen. Für die Stellungnahme lagen ungewöhnlich viele Änderungsanträge vor, welches verdeutlicht, wie wichtig, aber auch kontrovers dieses Thema ist. Ministerin Honé brachte insgesamt sieben Änderungsanträge ein. Unter anderem setzt sich dafür ein, dass neben der Förderung von Existenzgründungen auch die Möglichkeit der Förderung von Unternehmensentwicklungen außerhalb der Landwirtschaft gestattet wird.

Artikel-Informationen

erstellt am:
10.03.2021

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