Osigus in Brüssel: Brauchen mehr Balance für EU-Förderung vor Ort
Europaministerin bezeichnet Anforderungen als zu hoch und fordert Perspektivwechsel
Brüssel. Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus hat sich für Vereinfachungen bei der EU-Förderung ausgesprochen. „Manche niedersächsische Interessenten an europäischen Programmen schrecken wegen des Aufwands inzwischen vor Bewerbungen zurück. Bei allem Respekt vor dem finanziellen Schutz des EU-Haushalts müssen wir auf Dauer eine ausgewogenere Bilanz zwischen Aufwand und Nutzen finden. Dafür habe ich mich in Brüssel eingesetzt und werde die Gespräche dort auch fortsetzen“, sagte Osigus.
Die Ministerin hatte bei ihrem zweitägigen Besuch am Mittwoch und Donnerstag unter anderem mit Vertretern der Kommission, der kommunalen Interessensvertretung sowie dem EU-Abgeordneten und Schattenberichterstatter für Regionale Entwicklung, Niklas Nienaß, über das Thema gesprochen.
„Ich möchte den Finger vor Ort in die Wunde legen. Wir brauchen einen gezielten Abbau von Bürokratie. Gerade kleinere Kommunen, Träger und Unternehmen sowie ehrenamtliche Organisationen haben nicht die Kapazitäten, alle Anforderungen umzusetzen“, sagte Osigus. Das Europaministerium setze sich im engen Austausch mit der EU laufend für Vereinfachungen und den Abbau von Bürokratie ein. Auch habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen immer wieder Entlastung in Aussicht gestellt. Doch die Kommission benötige einen Perspektivwechsel, sagte die Europaministerin.
„Wir brauchen ein Denken, welches von den Antragsstellenden ausgeht. Nur so kann die EU auf Dauer schneller und effizienter werden“, sagte Osigus.