Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, zu TOP 3a „Innenstädten nach Corona eine Perspektive bieten!“ im Niedersächsischen Landtag am 14.09.2021

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Onlinehandel, die Leerstände und der Sanierungsstau, aber auch der demographische Wandel, der Fachkräftemangel, der Klimaschutz und Klimaanpassungen (z.B. die Versiegelung von Flächen). Und jetzt kommt die Corona-Pandemie als Brandbeschleuniger oben drauf.

Was also ist zu tun?

1. Unsere Städte werden künftig anders aussehen als heute.

2. Es gibt keine vorgefertigten Lösungen, sondern es ist jeweils die individuelle Situation vor Ort zu betrachten.

3. Gleichwohl muss das Rad nicht immer gänzlich neu erfunden werden und was in Verden funktioniert, ist vielleicht auch eine Lösung für Bad Bentheim oder Bad Lauterberg oder umgekehrt.

4. Und es gibt Weichenstellungen, um bestimmte Prozesse zu unterstützen.

Die Pandemie kann aber bei allen negativen Wirkungen auf den klassischen Einzelhandel auch eine Chance für unsere Kommunen sein. Der Zukunftsforscher Dr. Daniel Dettling sprach in einer Veranstaltung der Landesregierung kürzlich sogar von der „Renaissance“ der Klein- und Mittelstädte. Denn die Erfahrungen der Pandemie zeige, dass ländliche Räume für viele jüngere Stadtbewohnerinnen und -bewohner als „sicherer Hafen in der Krise“ erscheinen.

Innenstädte müssen also attraktiver werden. Wichtige Voraussetzungen dafür sind Multifunktionalität (multifunktionaler Lebensraum) und Multimodalität (Nutzung verschiedenster Verkehrsmittel nebeneinander aber auch in Ergänzung).

Ziel muss die attraktive Stadt für alle sein. Es gilt jetzt, die Weichen dafür zu stellen!

Wir haben in den vergangenen Jahren bereits gute und wertvolle Erfahrungen mit unserem Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ für kleine und mittlere Städte in ländlichen Räumen gewinnen können. Daher wissen wir, dass es nicht die eine Lösung gibt. Es müssen Weichen klug gestellt werden. Verschiedene Themenbereiche müssen gut miteinander verzahnt werden.

Beispielsweise: Aufwertung von Naherholung durch grüne Flächen mit Aktivitätsangeboten, attraktive E-Bike-Angebote, Coworking Spaces für junge Gründerinnen und Gründer – vielleicht gekoppelt mit Wohnangeboten –, Leerstand durch Zwischennutzung aktivieren, Kultur auf dem Wochenmarkt und vieles mehr.

Aber wir haben auch gesehen, mit welcher Kreativität und Intelligenz völlig neue Ideen zur lebendigen Gestaltung der Städte entwickelt werden.

Diese Erfahrung hat es uns möglich gemacht, in rekordverdächtiger Geschwindigkeit gemeinsam mit dem Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ aufzusetzen. Rekordverdächtig auch deswegen, weil wir uns in kürzester Zeit mit der EU-Kommission auf das Programm geeinigt haben.

Auch die bayrische Staatsregierung folgt nun unserem guten Beispiel und legt ein Innenstadtförderprogramm aus REACT-EU Mitteln auf.

Unser niedersächsisches Sofortprogramm wird aus Mitteln der Europäischen Union zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie finanziert.

Eine zentrale Rolle in diesem Programm kommt neuen Konzepten und Strategien zu. So können sich die Innenstädte zukunftssicher und resilient aufstellen. Und: fast alles ist möglich und mit einer Förderquote von bis zu 90 Prozent für die Kommunen auch machbar. Die Kommission erwartet, dass die Projekte aus dieser Förderung bis März 2023 abgeschlossen sind.

Ja, das ist ehrgeizig! Aber ich bin zuversichtlich, dass wir es schaffen. Denn: unsere Städte werden sich verändern. Aber sie können es auch, denn sie haben es immer getan. Und die große Nachfrage an unserem Sofortprogramm zeigt auch, dass das Programm nicht nur zur richtigen Zeit kommt, sondern einen Nerv trifft! Und das ist auch eine große Chance für Niedersachsen!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!