Veranstaltungen und Besuchergruppen

Mit Veranstaltungen präsentiert die Landesvertretung das Land als innovativen Wirtschaftsstandort sowie als attraktive Wissenschafts-, Kultur- und Tourismusregion auf europäischer Bühne. Die Landesvertretung bietet mit Round-Table-Gesprächen und Podiumsdiskussionen ein häufig genutztes Diskussionsforum für wichtige europapolitische Themen.

Die Landesvertretung empfängt in großem Umfang Besuchergruppen aus allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen Niedersachsens, die sich über die europapolitischen Aktivitäten in Brüssel informieren oder Gespräche mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, mit Dienststellen der Institutionen, mit Interessenvertretungen oder Nichtregierungsorganisationen in Brüssel führen wollen.

Damit trägt die Landesvertretung zu einem besserem Verständnis der Europäischen Union bei den Bürgerinnen und Bürgern des Landes sowie in umgekehrter Richtung zur Wahrnehmung niedersächsischer Akteure und Anliegen in Brüssel bei.

Weihnachtskonzert der Landesvertretung in Brüssel

Unter dem Motto "Advent ,O‘ Carol" waren am 7. Dezember 2023 rund 400 Gäste der Einladung Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union zum diesjährigen Weihnachtskonzert in der Kirche Notre-Dame des Victoires au Sablon gefolgt. Matthias Wunderling-Weilbier, Staatssekretär im niedersächsischen Europaministerium und Niedersachsens Vertreter im Ausschuss der Regionen begrüßte den Jungen Kammerchor Braunschweig unter der Leitung von Steffen Kruse. Das Ensemble kann bereits auf beachtliche Erfolge zurückblicken, besonders einen 1. Preis beim Deutschen Chorwettbewerb 2023 in der Kategorie "Gemischte Kammerchöre". Sie begeisterten das Brüsseler Publikum in der festlichen Stimmung der gotischen Kirche mit besinnlichen A-cappella-Werken aus sechs Jahrhunderten, vorgetragen mit greifbarer Emotionalität, viel Virtuosität und großer musikalischer Präzision. "Auch in diesem Jahr präsentieren wir hier in Brüssel Musikerinnen und Musiker aus der facettenreichen Musiklandschaft Niedersachsens [...] Möge die Musik des Jungen Kammerchor Braunschweig und die Schönheit dieser Kirche unsere Herzen erhellen und uns in dieser festlichen Jahreszeit Trost und Freude bringen", so Staatssekretär Wunderling-Weilbier in seiner Eröffnungsrede.

Niedersachsen stellt in Brüssel seine Positionen zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027 vor

Am 6. Dezember 2023 fand in der Vertretung des Landes Niedersachsen bei der EU eine Podiumsdiskussion zur Gestaltung der Kohäsionspolitik in der kommenden EU-Förderperiode ab 2028 statt.

Unter dem Titel „Quo Vadis Kohäsionspolitik?“ diskutierten der niedersächsische Staatssekretärs für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier, der Direktor aus der Europäischen Kommission, Peter Berkowitz, der Europaabgeordnete Niklas Nienaß und Dr. Thomas Schwab von der Bertelsmann Stiftung, vor rund 80 Gästen aus den EU-Institutionen und den europäischen Regionalvertretungen, wie die Kohäsionspolitik zukünftig ausgerichtet sein müsste, damit sie Antworten auf die mehrdimensionalen Transformationsprozesse geben und einen wirksamen Beitrag für die nachhaltige Entwicklung leisten könne.

Staatssekretär Wunderling-Weilbier betonte in diesem Zusammenhang, dass die Kohäsionspolitik angesichts ihrer Bedeutung für die Zukunftsfestigkeit der Regionen mit einem höheren Budget ausgestattet und flexibler sein müsse, und alle Regionen und nicht nur die schlechter entwickelten Regionen von der Kohäsionspolitik profitieren müssten. Die Diskutanten teilten die Forderung nach einer Kohäsionspolitik für alle Regionen, da alle Regionen vor individuellen Herausforderungen stünden. MdEP Niklas Nienaß hob hervor, dass die Kohäsionspolitik ein klares Ziel definieren solle, welches den Green Deal in allen Regionen in den Fokus nehme. Staatssekretär Wunderling-Weilbier unterstrich die Berücksichtigung der ökologischen Transformation und betonte ausdrücklich die Bedeutung der sozialen Transformation. Dafür müsse der Europäische Sozialfonds Plus (ESF+) ein stärkeres - auch finanziell - Gewicht erhalten und der Beitrag des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Klimaschutz und die Umwelt weiter erhöht werden.

Insgesamt bot die Veranstaltung eine gute Gelegenheit um der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament Input für den 9. Kohäsionsbericht zu geben, der im zweiten Quartal 2024 seitens der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll und erste Vorstellungen zur zukünftigen Ausrichtung der Kohäsionspolitik ab 2028 enthalten soll.

Diskussion zum Arbeitsprogramm in der Landesvertretung

Auf Einladung von Europaministerin Wiebke Osigus fand am 24. Oktober 2023 in der Landesvertretung eine Diskussion zum Thema „Was kommt noch bis zur Europawahl? Das neue Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission“ statt. Im Fokus standen dabei die neuen Initiativen für das kommende Jahr, die die Kommission eine Woche zuvor in Straßburg verkündet hatte, sowie die laufenden Trilogverfahren, die bis zum Ende der Wahlperiode noch abgeschlossen werden müssen. Dies und die damit verbundenen Auswirkungen wurden von den niedersächsischen Europaabgeordneten Bernd Lange (SPD), David McAllister (CDU) und Katrin Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen) diskutiert.

Der SPD-Abgeordnete Lange verwies zu Beginn der Diskussion auf die rund 160 laufenden Verfahren, bei denen sich Kommission, Parlament und Mitgliedstaaten bis spätestens April nächsten Jahres einigen müssten. Von Bedeutung seien hier insbesondere die Dossiers des Grünen Deals, aber auch die Reform des europäischen Asylsystems. Positiv sei zudem, dass nun ein Vorschlag zur Reform der Betriebsräte auf dem Tisch liege, der die Mitbestimmung ausweite, insbesondere für diejenigen Beschäftigten, die von den verschiedenen Transformationsprozessen stark betroffen seien. Gut sei auch, dass die Kommission auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050 auch ein Klimaziel bis 2040 vorschlagen wolle. Für die CDU sagte der Europaabgeordnete McAllister, es sei richtig, dass sich die Kommission in ihrem aktuellen Arbeitsprogramm auf das Nötigste beschränke. Schließlich befinde sich die EU in einer Zeit des Übergangs. Nach der Europawahl werde sich zeigen, wer künftig die Europäische Kommission führe, weshalb es gute Praxis sei, „nicht kurz vor knapp“ noch zahlreiche neue Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Begrüßenswert seien vor allem die Maßnahmen zum Abbau der Berichtspflichten für Unternehmen um 25%, die Verschiebung der REACH-Revision und der weitgehende Verzicht auf neue Regelungen. Das alles sei gut für Landwirtschaft, Industrie und Mittelstand. Die Grünen-Abgeordnete Langensiepen begrüßte insbesondere den Klima-Sozialfonds. Dieser sei bereits revolutionär, aber „mehr geht immer“, so Langensiepen. Die Kommission dürfe beim Klimaschutz nicht nachlassen und müssen auch nach der Europawahl konsequent weiter den Weg beschreiten, der mit dem Grünen Deal eingeschlagen worden sei.

Die vollständige Diskussion kann unter dem unten verlinkten Video abgerufen werden.

Besuch von Nachwuchsjournalisten aus Niedersachsen

Als Auftakt ihrer mehrtägigen Recherchereise nach Brüssel besuchten am 9. Oktober 2023 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten der Jungen Presse Niedersachsen die niedersächsische Landesvertretung. Die Journalisten, u.a. journalistische Volontäre sowie Vertreter schulischer und studentischer Medien, wurden von Europa-Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier sowie vom stellvertretenden Leiter der Landesvertretung Julian Rabe begrüßt. Staatssekretär Wunderling-Weilbier berichtete vom Aufbau des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung sowie von den Aktivitäten der Landesregierung in Brüssel. Schwerpunkte dabei waren seine Arbeit als niedersächsischer Vertreter im Ausschuss der Regionen sowie die wichtige Rolle der Landesregierung in der Verwaltung von EU-Fördergeldern. Zu Gast war zudem Carsten Volkery, Redakteur des Handelsblatts in Brüssel, der den Nachwuchsjournalisten Einblicke in die Berichterstattung aus Brüssel und darüber hinaus in seine journalistische Laufbahn mit diversen Auslandsstationen gab. Staatssekretär Wunderling-Weilbier sowie Carsten Volkery beantworteten diverse Fragen der Nachwuchsjournalisten, zudem konnte der Austausch bei einem anschließenden Imbiss in der Landesvertretung vertieft werden.

MPK tagt in Brüssel unter niedersächsischem Vorsitz

Die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder („Ministerpräsidentenkonferenz“ – MPK) hat am 06. und 07. September in Brüssel getagt. Den Vorsitz der MPK hat derzeit der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. Weil hatte seine Kolleginnen und Kollegen am Mittwochabend zunächst in die Niedersächsische Landesvertretung eingeladen, um sich dort mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen u.a. über die wirtschaftliche Lage, die Migrationspolitik und das Wolfsmanagement auszutauschen. Im Mittelpunkt stand dabei die einhellige Forderung der MPK nach einem „Brückenstrompreis“ für energieintensive Unternehmen. Auch am Donnerstag sprachen die Regierungschefinnen und Regierungschefs mit entscheidenden Akteurinnen und Akteuren der Europäischen Kommission. Zu Gast bei der MPK waren Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission (Themen: Green Deal, Beschleunigung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren, Entbürokratisierung, Europäische Batterieallianz), Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt, Meere, Fischerei (Themen: Naturschutz und Akzeptanz, Umweltschutz vs. Transformation, Neufassung der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden), Margaritis Schinas, Vizepräsident (Thema: Migrationspolitik) sowie Kadri Simson, Kommissarin für Energie (Themen: Reform des europäischen Strommarktes, Zukunftsszenarien Wasserstoffnutzung). Mit Botschafter Michael Clauß, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der EU in Brüssel, sprachen die Regierungschefinnen und Regierungschefs zudem über die Themen Klimaschutz und Industriepolitik, Migration, Zukunft der Kohäsions- und Strukturpolitik sowie über das Datengesetz. Ministerpräsident Weil zeigte sich zufrieden mit der MPK-Tagung in Brüssel: „Die Reise nach Brüssel hat sich gelohnt – das kann ich wohl für alle Vertreterinnen und Vertretern der 16 Länder sagen. Alle 16 Länder sind auch bei schwierigen Fragen bemerkenswert geschlossen und einmütig aufgetreten. Und es ist uns – so mein Eindruck – gemeinsam gelungen, bei wichtigen Mitgliedern der EU-Kommission, das Bewusstsein für einige der drängendsten aktuellen Probleme zu schärfen,“ so der Ministerpräsident.

Jana Wischenkewitz, Gewinnerin des Sonderpreises Europa, zu Besuch in Brüssel

Vom 6. bis zum 9. September konnte sich Jana Wischenkewitz, Gewinnerin des Sonderpreises Europa, Bestandteil des seit 2019 jährlich ausgerichteten Schülerzeitungswettbewerb „Unzensiert“, im Rahmen einer dreitägigen Reise nach Brüssel ein eigenes Bild über die EU machen. Jana Wischenkewitz hat die KGS Rastede besucht und dort auch den Gewinnerartikel in der Schülerzeitung veröffentlicht. Der Artikel widmet sich den Auswirkungen von Fast Fashion auf die Klimakrise.

Konferenz der norddeutschen EU-Hochschulbüros und EU-Referentinnen und -Referenten in Brüssel

Am 5. und 6. September 2023 kamen zu 14. Mal Kolleginnen und Kollegen aus den norddeutschen Hochschulen zur jährlichen Konferenz der norddeutschen EU-Hochschulbüros und EU-Referentinnen und -Referenten in Brüssel in der niedersächsischen Landesvertretung zusammen. Die Konferenz mit zahlreichen Fachverträgen u.a. aus der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, der Kommission sowie EU-Forschungsbüros in Brüssel ist seit vielen Jahren ein in der europäischen Forschungscommunity etabliertes Format der norddeutschen Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen.

Schülergruppe des Gymnasiums Osterholz-Scharmbeck zu Besuch in Brüssel

Im Rahmen einer mehrtägigen Studienfahrt nach Brüssel besuchte am 05. September 2023 eine Gruppe Schülerinnen und Schüler aus den Jahrgängen 10, 11 und 12 des Gymnasiums Osterholz-Scharmbeck, unter Begleitung der Schulleiterin Karin Bunsas sowie der stellvertretenden Schulleiterin Ulrike Stepp die niedersächsische Landesvertretung. Bildungsreferentin Corinna Robertson-Liersch berichtete von der politischen Arbeit der Landesvertretung sowie von aktuellen jugend- und bildungspolitischen Initiativen auf EU-Ebene. So lernten die Schülerinnen und Schüler DiscoverEU kennen, eine Aktion von Erasmus+, die jungen Menschen die Gelegenheit bietet, die Vielfalt, Kultur und Geschichte Europas zu erkunden sowie Menschen aus allen Teilen des Kontinents kennenzulernen. Betont wurden zudem die Wahlberechtigung der Schülerinnen und Schüler bei den anstehenden Europawahlen in Juni 2024 sowie der EU Youth Dialogue als eine Möglichkeit der Partizipation an EU-Politik.

Wanderausstellung »Unterwegs mit Felix Nussbaum« - Eine deutsch-belgische Künstlerbiographie im Schatten von Krieg, Verfolgung und Exil

Felix Nussbaum malte in den 1930er und 1940er Jahren in ausdruckstarken Bildern das Leid von Krieg, Verfolgung und Exil. Der 1904 in Osnabrück (heute Niedersachsen) geborene, jüdische Künstler floh vor der Verfolgung durch den Nationalsozialismus nach Brüssel und lebte dort ab 1937 bis zu seiner Deportation 1944. Mit nur 39 Jahren wurde Felix Nussbaum in Auschwitz ermordet. Mit der internationalen Wanderausstellung „Unterwegs mit Felix Nussbaum - Eine deutsch-belgische Künstlerbiographie im Schatten von Krieg, Verfolgung und Exil" der Felix-Nussbaum-Gesellschaft aus Osnabrück erinnert die Landesvertretung an diesen Aspekt der deutsch-belgischen Geschichte. Die Ausstellungseröffnung mit 20 Werken Nussbaums in Originalformaten als Reproduktionen wurde am 6. Juli 2023 von Europa-Staatssekretär Wunderling-Weilbier zusammen mit MdEP Bernd Lange und dem Vorsitzenden der Felix-Nussbaum-Gesellschaft Herrn Heiko Schlatermund im Beisein von über 60 Gästen eröffnet und ist bis zum 6. Oktober 2023 zu den Öffnungszeiten (09:00 bis 16:00) der Landesvertretung zu besichtigen. In einen Videogruß sagte der niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs: "Ich hoffe, dass diese Ausstellung dazu beitragen wird, das Bewusstsein für Felix Nussbaums Werk und Leben zu schärfen und uns alle daran erinnert, wie wichtig es ist, für Frieden, Freiheit und Toleranz einzutreten."

Gemeinsam Schätze heben! Der Critical Raw Materials Act und die Rolle von Innovation für Wertschöpfung in CCRI Circular Regions

Der Südosten Niedersachsen verfügt mit den Technischen Universitäten Clausthal und Braunschweig sowie der Hochschule Ostfalia über herausragende wissenschaftliche Exzellenz und nachgewiesene Expertise im Bereich Kreislaufwirtschaft und Recycling. Die Region ist zudem ein kraftvolles industrielles Zentrum für alle damit verbundenen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist Südostniedersachsen seit Ende 2022 Mitglied der EU-Initiative "Circular Cities and Regions“. Dies präsentierten am 5. Juni Europa-Staatssekretär Wunderling-Weilbier und Wissenschafts-Staatssekretär Prof. Schachtner gemeinsam mit Forscherinnen und Forschern bei einer Paneldiskussion unter dem Titel "Gemeinsam Schätze heben! Der Critical Raw Materials Act und die Rolle von Innovation für Wertschöpfung in CCRI Circular Regions" rund 70 eingeladenen Gästen. Es gab einen intensiven Austausch mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der EU-Institutionen sowie NGOs über weitere Schritte bei der nachhaltigen Versorgung Europas mit wichtigen Rohstoffen im Segment Sekundärrohstoffe sowie Metall- und Batterierecycling. Im Mittelpunkt stand die Frage: Wie kann die EU bei Rohstoffen für den Green Deal unabhängiger werden und welche Rolle können Aspekte der Circular Economy hierbei spielen?
„Der Anfang ist gemacht: Die Region Südostniedersachsen wurde von der EU bereits in die Circular Cities und Regions Initiative aufgenommen. Nun gilt es, einen klaren Prozess zu entwickeln, um die vorhandenen Wertstoffschätze zu heben“, so Europa-Staatssekretär Wunderling-Weilbier bei der Debatte. Wissenschafts-Staatssekretär Prof. Schachtner ergänzte: „Ziel unseres Ministeriums ist es, die Hochschulen auf dem Weg hin zu einer ,Circular Science Region‘ einem Wissenschaftsraum und Wissensraum zu unterstützten. Wir wollen gemeinsam dazu beitragen, den Green Deal umzusetzen und so die von den EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam beschlossenen Ziele erreichen“.

Energiewende und Kommunen, wie passt das zusammen?

Am 24. Mai 2023 fand in der Landesvertretung eine Podiumsdiskussion mit Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier, Staatssekretärin Anka Dobslaw, Kabinettsmitglied von Kommissarin Kadri Simson Anne Weidenbach, den Europaabgeordneten Viola von Cramon-Taubadel und Tiemo Wölken sowie Landrat Sven Ambrosy statt. Moderiert wurde die Diskussion von Katrin Pribyl, EU-Korrespondentin Augsburger Allgemeine.

Thema der Paneldiskussion war die Bedeutung des Ausbaus der erneuerbaren Energien im ländlichen Raum und wie man die Bürgerinnen und Bürger besser mitnehmen kann. Dabei ging es auch um die Frage, wie die EU vor Ort zum Gelingen beitragen kann. An der Veranstaltung hat auch der Ausschuss für Bundes- und Europa­angelegenheiten und Regionale Entwicklung des niedersächsischen Landtags teilgenommen.

Informationsreise des Arbeitskreises der EU-Referentinnen und EU-Referenten nach Brüssel

Vom 2. bis 4. Mai 2023 fand die Informationsreise des Arbeitskreises der zehn EU-Referentinnen und EU-Referenten der Niedersächsischen Landesregierung nach Brüssel statt. Gegenstand des Reise waren neben dem Besuch des Europäischen Parlaments Fach- und Informationsgespräche u.a. zu den Themen EU-Pilotverfahren, Europäische Verteidigungspolitik und EU-Außenpolitik.

Niedersächsisches Grünkohlessen des Ministerpräsidenten Weil in Brüssel

Der Niedersächsische Ministerpräsident Weil hat am Abend des 1. März 2023 rund 300 hochrangige Gäste aus der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, dem Diplomatischen Corps sowie der in Brüssel tätigen Medien, Verbände und Vertretungen anderer Regionen zum traditionellen Grünkohlessen in die Niedersächsische Landesvertretung nach Brüssel eingeladen. Ehrengast und Festredner war Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und die Partnerregion in diesem Jahr die Region Hannover mit Regionspräsident Steffen Krach. Großer Beliebtheit erfreute sich wieder mal die Darlegungen von Günther dem Treckerfahrer zu Lage, Land und Leuten in Niedersachsen und Europa. Verspeist wurden, so wie auch in den vergangenen Jahren, rund 120 Kilogramm köstlicher niedersächsischer Grünkohl.